Dr. Martina Bunge

Gesundheit // 21. Januar 2010

Rückschlag für unabhängige Arzneimittelpr?fung

"Den Vertrag von Prof. Peter Sawicki als Leiter des IQWiG nicht zu verlängern, wäre ein herber Rückschlag für eine unabhängige Kosten-Nutzen-Bewertung von Behandlungsverfahren. Doch augenscheinlich haben sich in dieser Frage die Interessen der Industrie durchgesetzt ", kommentiert Martina Bunge Medienberichte, denen zufolge der Stiftungsvorstand des unabhängigen Instituts für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG) Sawickis Vertrag nicht verlängern wird. Die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:
"Der Wunsch von Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler, einen industriefreundlichen Kandidaten in das Amt des obersten Arzneimittelpr?fers ...

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Gesundheit // 15. Januar 2010

Die Praxisgebühr war schon immer eine Schnapsidee

?Es freut mich zu hören, dass nun auch die SPD erkennt, dass die Praxisgebühr abgeschafft gehört. Besser wäre gewesen die SPD hätte sie nie eingefährt,? gibt Martina Bunge, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE zu Äußerungen von Karl Lauterbach bekannt. Sie führt fort: ...

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Prävention // 08. Januar 2010

Bund bereichert sich an Schweinegrippe-Impfstoffen

"Auch nach dem Kompromiss zwischen Impfstoffhersteller und Ländern bleibt es ein Skandal, dass die Länder allein die Kosten für nicht verbrauchte Impfstoffe zu tragen haben", sagt Martina Bunge. Die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE sieht die Bundesregierung in der Pflicht, die auflaufenden Kosten gemeinsam mit den Ländern zu stemmen. "Das Minimum an Hilfe muss die Rückerstattung der Mehrwertsteuer sein, die bei der jetzt vereinbarten Menge an Impfstoffen bei mindestens 50 Millionen Euro liegen dürfte." Bunge weiter: "Generell ist es nicht einzusehen, dass ...

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Prävention // 07. Januar 2010

Länder können die finanziellen Folgen der Schweinegrippe nicht allein tragen

Dass massenhaft Impfstoffe geordert wurden, die nun nicht gebraucht werden, zeigt, welch unflexible Verträge das Gesundheitsministerium unter Leitung von Ulla Schmidt  mit der Pharmaindustrie verhandelt hat. Jetzt die Verantwortung und die finanziellen Belastungen allein bei den Ländern zu belassen, wäre unfair. Minister Philipp Rösler muss als Schmidts Nachfolger für die geheim verhandelten Verträge geradestehen oder nachverhandeln.
Der weiterhin notwendige Schutz  der Bevölkerung braucht  ...

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Pressemitteilungen // 15. Dezember 2009

DIE LINKE. vom 16. bis 18. Dezember im Plenum:

Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE besch?ftigen:
Donnerstag:
Top 10: Antrag  ?Anhebung und bedarfsgerechte Ermittlung der Kinderregels?tze?
Top 14 b): Antrag ?Keine Privatisierung von ?ckern, Seen und W?ldern?
Top 15 a): Antrag ?Keine Kopfpauschale - für eine solidarische Krankenversicherung?
Freitag:
Top 21 a): Antrag ?Bundeseinheitliche Finanzierung von Frauenh?usern sicherstellen ...

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Pressemitteilungen // 04. Dezember 2009

Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein der Fraktion DIE LINKE im Bundestag hat sich konstituiert

Einhellig begrößt hat die Landesgruppe, dass die Ministerpräsidenten Erwin Sellering und Peter Harry Carstensen im Bundesrat gegen das Wachstumsbeschleunigungsgesetz stimmen wollen. Der Unterstützung der Mitglieder der gemeinsamen norddeutschen Landesgruppe der Fraktion DIE LINKE können sich beide Ministerpräsidenten in dieser Frage sicher sein. Verantwortungsbewusste Landespolitikerinnen und ?politiker müssen dieses Gesetz ablehnen, da es Steuersenkungen für Besserverdienende und Konzerne vorsieht, die zu Lasten der Landes- und Kommunalhaushalte gehen. Angesichts der desolaten Haushaltslage ...

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Gesundheit // 03. Dezember 2009

Krankenversicherte werden geschröpft - Regierung schaut tatenlos zu

gemeinsame Pressemitteilung von Harald Weinberg und Martina Bunge
"Millionen Krankenversicherten drohen im kommenden Jahr Zusatzbeiträge - und die Bundesregierung schaut tatenlos zu. Denn pauschale Zusatzbeiträge sind nichts anderes als eine kleine Kopfpauschale ohne sozialen Ausgleich. Und darauf hat es die Union schon lange angelegt ", sagt Martina Bunge. Und Harald Weinberg weist darauf hin, dass es nicht um  "Peanuts" geht:  "Bei Defiziten von rund 4 Milliarden Euro kommen auf die Beitragszahler Zusatzbeiträge von durchschnittlich 70 bis 80 Euro im Jahr zu."  ...

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Pressemitteilungen // 01. Dezember 2009

DIE LINKE. vom 2.12. bis 4.12.2009 im Plenum:

Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE besch?ftigen:
Donnerstag:
Top 4 c): Antrag ?Kehrtwende beim globalen Klimaschutz auf UN-Gipfel in Kopenhagen?
Top 9: Entschließungsantrag zum Antrag (Drs. 17/39) der Bundesregierung zum ISAF-Einsatz der Bundeswehr
Top 11: Entschließungsantrag zum Antrag (Drs. 17/38) der Bundesregierung zum OEF-Einsatz der Bundeswehr
Freitag:
Top 15 b): Antrag: ?Bundesbeteiligung bei Kosten der Unterkunft (SGB II) erhöhen? ...

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Pressemitteilungen // 30. November 2009

Armutsrenten sind Armutszeugnis für Regierung

?Das ist erst der Anfang?, befürchtet Martina Bunge angesichts der aktuellen Meldungen, dass immer mehr Rentnerinnen und Rentner auch in Mecklenburg-Vorpommern gezwungen sind zu arbeiten. Während sich 2003 rund 7.800 Menschen über 65 Jahre etwas zur Rente hinzuverdienten, waren es 2007 schon 9.600 - und damit zwei Prozent der Rentenempf?nger insgesamt. Angesichts dieser betr?chtlichen Steigerung vermutet die Abgeordnete, dass heute noch mehr Senioren auf einen Job angewiesen sind. ?Die Altersarmut ist ein Armutszeugnis für die Regierenden. Sie wird besonders in Ostdeutschland in den nächsten Jahren zunehmen, wenn diejenigen ins Rentenalter kommen, die nach 1990 von längerer Arbeitslosigkeit und von Lohndumping betroffen waren.

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Pressemitteilungen // 27. November 2009

Armutsabwehr verlangt Abkehr von rot-gr?ner und schwarz-roter Rentenpolitik

?Nun ist offensichtlich auch die SPD aufgewacht?, meint die Abgeordnete Martina Bunge angesichts einer Erkl?rung von Mecklenburg-Vorpommerns Sozialministerin Manuela Schwesig. Diese hatte sich zu den Ergebnissen der jüngsten Sozialministerkonferenz in Berchtesgaden ge?u?ert und die dort aufgemachte Forderung begrößt, die Rentenberechnung von Niedrigverdienern zu überpr?fen. ?In der Tat: Menschen, die ihr Leben lang gearbeitet haben und dabei nur ein geringes Einkommen erzielen konnten, erhalten nicht mehr als eine Armutsrente. Wenn daran etwas ge?ndert werden soll, dann kann ich, kann meine Partei DIE LINKE das nur begrüßen. Unsere Vorschl?ge zur Verhinderung von Altersarmut liegen seit langem auf dem Tisch. Erforderlich ist ...

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Gesundheit // 27. November 2009

Koalition bei Kopfpauschale kopflos

?Diese Auseinandersetzung um die Kopfpauschale zeigt, wie kopflos und gespalten diese Regierungskoalition ist. Erst nach der NRW-Wahl werden wohl wirklich die Karten auf den Tisch gelegt?, kommentiert Martina Bunge, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, die jüngsten gesundheitspolitischen Äußerungen der Koalition?re. Darin hatte Seehofer die Kopfpauschale für beerdigt erklärt während Minister Rösler das Gegenteil behauptet und an den gemeinsam unterzeichneten Koalitionsvertrag erinnert hat. Bunge weiter: ...

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Pressemitteilungen // 25. November 2009

Ferienjobs und Hartz IV: Eink?nfte nicht weiter auf Familieneinkommen rechnen

?Wird sich Volker Kauder noch an den 26. August erinnern?? Das fragt sich die Abgeordnete Martina Bunge. ?Kauder, Fraktionschef von CDU/CSU im Bundestag, war an diesem Tag bei ?hart aber fair zu Gast. In der Sendung berichtete eine Schülerin aus einer Hartz-IV-Familie über den traurigen Ausgang ihres Ferienjobs. Für das verdiente Geld hatte sie sich einen großen Wunsch erfällt und eine Gitarre gekauft. Das hätte sie, wie sich herausstellte, nicht tun dürfen, denn ein Großteil des Verdienstes wurde auf das Arbeitslosengeld II der Familie angerechnet. Es musste ratenweise an das Jobcenter zurück gezahlt werden.

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Pressemitteilungen // 24. November 2009

DIE LINKE. am 26. und 27.11.2009 im Plenum

Mittwoch:
Aktuelle Stunde der Fraktion DIE LINKE zum Thema ?Bildung für alle - geb?hrenfrei? (beantragt)
Donnerstag:
Top 8 b): Antrag: ?Bundesbeteiligung bei Kosten der Unterkunft (SGB II) erhöhen?
Top 13: Antrag ?Keine Anrechnung von Ferienjobs auf das Arbeitslosengeld II?  ...

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Pressemitteilungen // 19. November 2009

Schlechte Aussichten für Rentnerinnen und Rentner: Nullrunden und Mini-Erhöhungen

?Rentnerinnen und Rentner, auch die künftigen, haben nichts Gutes zu erwarten.? Dieses Fazit zieht die Abgeordnete Martina Bunge angesichts der Meldungen über den neuen Rentenversicherungsbericht der schwarz-gelben Bundesregierung.

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Gesundheit // 10. November 2009

Regierung im gesundheitspolitischen Blindflug

"Die Kopfpauschale zeigt, dass CDU/CSU und FDP nicht auf Sicht fahren, sie befinden sich im Blindflug ", sagt Martina Bunge.  "22 Milliarden Euro soll der Sozialausgleich bei der Kopfpauschale kosten. Doch angesichts der derzeitigen Haushaltslage und den Steuersenkungsversprechen der Regierung ist diese Summe nicht finanzierbar ", erklärt die Gesundheitsexpertin der Fraktion DIE LINKE unter Verweis auf aktuelle Einsch?tzungen des IGES-Instituts ...

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Pressemitteilungen // 04. November 2009

FDP-Vorschlag zur Rente ab 60: Schuften, so lange es geht?

?Die FDP will offensichtlich die Rente vollends schleifen?, meint Martina Bunge angesichts der jüngsten Vorschl?ge aus dem Regierungslager, die Altersteilzeit durch eine Rente ab 60 zu ersetzen. Weiter erklärt die Abgeordnete: ?Es ist einfach unsozial und unanständig, wie die FDP agiert. Sie spricht von der Möglichkeit, mit 60 in die Rente zu gehen, ohne mit einer Silbe zu erw?hnen, zu welchen Konditionen das geschehen soll. Zur Erinnerung: Wer heutzutage früher in Rente geht - zumeist gehen muss - hat drastische K?rzungen hinzunehmen. Für jeden Monat 0,3 Prozent. Das macht für ein Jahr 3,6 Prozent, bei fünf Jahren sind es 18 Prozent und bei einem sp?teren Rentenbeginn, wie er beschlossen ist, entsprechend mehr. Diese Abz?ge wirken ein Leben lang. Das können sich die allerwenigsten Menschen leisten. Das weiß auch die FDP ganz genau, denn ...

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Pflege // 01. November 2009

Gesundheit ist keine Ware

Der radikale Systemwechsel, den FDP-Gesundheitsminister Rösler durchsetzen will, macht die Zwei-Klassen-Medizin endgültig zum Behandlungsstandard in Deutschland. Kopfpauschalen bei Gesundheit und Pflege, eingefrorene Arbeitgeberanteile und höhere Eigenbeteiligung verhei?en dramatische Beitragssteigerungen für Versicherte und Patienten. Für Menschen mit geringem Einkommen wird eine angemessene Gesundheitsversorgung nahezu unmöglich ...

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Gesundheit // 26. Oktober 2009

Schwarz-Gelbe Zwei-Klassen-Medizin

?Kopfpauschalen bei Gesundheit und Pflege, eingefrorene Arbeitgeberanteile und höhere Eigenbeteiligung verhei?en dramatische Beitragssteigerungen für Versicherte und Patienten. Wenn nun NRW-Ministerpräsident R?ttgers mit Blick auf die Landtagswahlen verbal auf die Bremse tritt, zeigt das nur, wie unsozial die Pläne sind?, so Martina Bunge zu den aktuellen schwarz-gelben Konflikten im Bereich der Gesundheitspolitik. Die Vorsitzende des Gesundheitsausschusses der Fraktion DIE LINKE weiter:  ...

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Rente // 26. Oktober 2009

Rentenüberleitung: Koalition hällt sich in Schweigen

"Was die Herstellung von Rentengerechtigkeit für Ostdeutsche angeht, bleibt der Koalitionsvertrag nebul?s", stellt die Abgeordnete Martina Bunge fest. Weiter erklärt die Verantwortliche der Fraktion DIE LINKE für die Probleme der Rentenüberleitung Ost: ...

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Gesundheit // 23. Oktober 2009

Kopfpauschale läst solidarisches Gesundheitssystem ab

"Schwarz-Gelb geht es nicht um die umfassende gesundheitliche Versorgung der Bevölkerung, sondern um die Aufl?sung der Solidarität ", kritisiert Martina Bunge die Einigung von Union und FDP in der Gesundheitspolitik.  "Die Einf?hrung einer Kopfpauschale bedeutet im Klartext: Die Arbeitgeber werden entlastet, Geringverdiener werden von selbstbewussten Versicherten zu Bittstellern beim Staat. "  ...

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Pflege // 22. Oktober 2009

Koalitionspläne zur Pflegeversicherung sind an sozialer K?lte nicht zu überbieten

"Die Idee, einen Pauschalbeitrag für die Pflegeversicherung einzuführen, ist an sozialer K?lte nicht zu überbieten. Eine Friseurin mit einem Tariflohn von drei bis vier Euro in der Stunde m?sste dann genauso viel zahlen wie ein mit ?ppigen Boni versorgter Bankmanager", kritisiert Martina Bunge die Pläne von CDU/CSU und FDP, eine verpflichtende kapitalgedeckte S?ule der Pflegeversicherung einzuführen. "Einzig und allein die privaten Versicherungskonzerne und die Arbeitgeber werden die Gewinner dieser Reform sein. Für die Beschäftigten wird die Pflegeversicherung dagegen deutlich teurer", so die Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE und Vorsitzende des Gesundheitsausschusses. Bunge weiter: ...

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Gesundheit // 19. Oktober 2009

Regierung agiert bei Grippeimpfung als erste allgemeine Verunsicherung

"Die Bundesregierung handelt bei der Impfung gegen die Schweinegrippe als erste allgemeine Verunsicherung. Indem sie für sich und ihr nach geordnete Einrichtungen einen anderen Impfstoff gegen den Schweingrippe-Virus H1N1 geordert hat, als die breite Mehrheit der Bevölkerung bekommen soll, erweist sie einer planvollen Pandemiebek?mpfung einen B?rendienst ", kritisiert Martina Bunge die jetzt bekannt gewordene Entscheidung der Bundesregierung ...

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Gesundheit // 16. Oktober 2009

Für die Gesundheit aller - gegen Profitinteressen

"Beim World Health Summit, der vom 14. bis 18. Oktober in Berlin stattfindet, geht es in erster Linie nicht um die Gesundheit aller Menschen, sondern um die Profitinteressen der Industrie ", kritisiert Martina Bunge anlässlich der heutigen Gegenveranstaltung  "Public Eye".  "Die Gesundheitsprobleme der meisten Menschen auf der Welt läst man nicht mit medizinischer Hochtechnologie, sondern durch eine Verbesserung ihrer Lebensbedingungen, durch gute Nahrung, sauberes Trinkwasser und eine medizinische Grundversorgung überall."

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Gesundheit // 09. Oktober 2009

Seelische Gesundheit genauso ernst nehmen wie k?rperliche

"Die seelische Gesundheit spielt in der Versorgung, der Gesundheitsfürderung und der Prävention eine viel zu geringe Rolle. Oft werden seelische Erkrankungen nicht richtig diagnostiziert, den Betroffenen drohen Stigmatisierung und Unter- oder Fehlversorgung. Dabei nimmt die Zahl seelischer Erkrankungen besonders stark zu. Die Weltgesundheitsorganisation geht davon aus, dass sie im Jahr 2020 die häufigste Erkrankung sein werden ", konstatiert Martina Bunge zum internationalen Tag der seelischen Gesundheit am 10. Oktober ...

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Pressemitteilungen // 07. Oktober 2009

Drohende Altersarmut ist kein Wunder

?Jeder dritte Deutsche ist von Altersarmut bedroht, berichten heute die Medien. Das ist eine best?rzende Nachricht - aber sie kommt nicht überraschend.? Das stellte Martina Bun-ge nach der Veröffentlichung einer Studie zur privaten Altersvorsorge fest. Weiter erklärte die Abgeordnete: ?Die Studie hat auch ergeben, dass jeder sechste Berufst?tige wegen der Krise Vorsorge-Verträge aufgeläst oder die Beitragszahlungen reduziert hat. Schon als vor Jahren die private Altersvorsorge als Riester-Rente eingefährt wurde, war klar, dass ...

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Letzte Aktualisierung: 14. June 2015